• Foto: Johan Bodnar

    Eberswalde handelt – einfach wirksam hilfreich

    Am 30. Oktober 2020 hatte ich einen Termin mit dem Bürgermeister der Stadt Eberswalde. Grund war mein Appell in Hinblick auf die Situation der Gastronomie, Kreativwirtschaft und Soloselbständigen in der Stadt, gerade vor dem Hintergrund des anstehende zweiten coronabedingten Lockdowns. Bundesförderungen sind überhaupt nicht sicher und Förderungen aus anderen Töpfen greifen leider für viele aus diesen Branchen nicht.

    Der Bürgermeister nahm meine Anregungen, Hinweise und Ideen gern auf und rief im Nachgang sofort seine Fachleute an einen Tisch. Innerhalb von nur ein paar Tagen stellte der Dezernent Dr. Jan König (Wirtschaftsförderung) und Dr. Georg Werdermann (Stadtmarketing und Tourismus) ein Konzept auf, welches auch in einer Beschlussvorlage mündete, die den Mitgliedern des Hauptausschusses in ihrer Sitzung am 19. November 2020 zur Abstimmung vorgelegt wurde. Dem Hilfspaket über 300.000 Euro wurde dort einstimmig zugestimmt.

    Von der ersten Idee bis zum einstimmigen Beschluss vergingen nur 19 Tage. Verwaltung und Politik können als – gerade in einer Notsituation – nachweislich schnelle Entscheidungen treffen. Weiter so!

    Götz Herrmann

    Ich möchte mich bei allen Beteiligten innerhalb der Stadtverwaltung sehr herzlich für diese unkomplizierte, zügige und innovative Arbeit bedanken!

    Das Hilfspaket umfasst grob drei Bausteine:

    1. Die Aufstockung des Förderbudgets der Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie um 200.000 Euro.
    2. Eberswalde genießen – Gastro bleibt!
    3. Kulturbühne Eberswalde

    Nur zur Klarstellung: Ich bin nicht beruflicher Nutznießer dieses Hilfspaketes! Aber ich kenne viele Menschen aus diesen Branchen, für die völlig unsicher ist, ob sie den Winter-Lockdown beruflich überstehen werden.

    Götz Herrmann

    Ich weiß, dass es viele Menschen gibt, die durch die Pandemie und die Lockdowns ebenfalls in in einer prekären Lage sind. Dennoch ist jeder Schritt den wir zur Unterstützung tun, wichtig und gut. Hoffen wir, dass es noch mehr Hilfsmaßnahmen für weitere Bereiche gibt, um nach der Pandemie und ohne gravierende Verluste in einer lebhaften und bunten Stadt Eberswalde wieder aufleben können.

    Kontakt:
    Referat für Wirtschaftsförderung der Stadt Eberswalde
    Dr. Jan König
    03334 64522

    Amt für Stadtmarketing und Tourismus
    Dr. Georg Werdermann
    03334 64800

    Zum ausführlichen Artikel
    Zur Beschlussvorlage

    Foto: Johan Bodnar

  • Preisverleihung zum Architekturwettbewerk Hort „K17“

    Als Mitglied des „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt“ durfte ich vor der Sitzung bei der Preisverleihung zum Architekturwettbewerb des „Hortneubaus Kyritzer Straße 17“ teilnehmen.

    15 Arbeiten wurden von einer Fachjury bewertet. Die Vorgaben waren unter anderem, dass es ein eingeschossiger Holzbau werden sollte. Jeder Entwurf, hatte eine sehr gute Qualität und war ein echter Hingucker. Die Jury hatte letztlich die Qual der Wahl.

    Die Gewinner sind Numrich Albrecht Klumpp Gesellschaft von Architekten mbH aus Berlin, die bereits den Bau/Umbau des BBZ Amadeu Antonio in Eberswalde begleitet haben.

    Foto: Stadt Eberswalde

    Zum Bericht der Stadt Eberswalde und zu den Preisträgern

  • Absage der Eberswalder Weihnachtsmärkte

    Update: Aufgrund der neuen Verordnungen zur Eindämmung der Pandemie ist fraglich inwieweit überhaupt noch Märkte oder ähnliches vor Weihnachten stattfinden dürfen. Ich drücke die Daumen, dass der Eberswalder Adventsboulevard denoch stattfinden kann.

    In der vergangenen Woche wurde bekannt gegeben, dass die Eberswalder Weihnachtsmärkte in ihrer bisherigen Form ausfallen werden.

    Einerseits verstehe ich, dass in dieser unsicheren Corona-Zeit niemand die Verantwortung für einen etwaigen Ansteckungs-Hotspot in der Weihnachtszeit übernehmen möchte. Andererseits glaube ich aber fest daran, dass wir in diesen Zeiten und soweit möglich, immer wieder Zeichen von Normalität aussenden sollten. Beschauliche Weihnachtsmärkte wären solch ein wichtiges Zeichen. Die Weihnachtszeit ist für viele Bürger*innen und gerade für die Kleinsten eine sehr wichtige Zeit. Daher sollten wir sehr genau überlegen ob wir diese Zeit „unter den Tisch“ fallen lassen sollten. Ich glaube nein.

    „Wir sollten auch immer wieder Zeichen von Normalität aussenden“

    Ein Weihnachtsmarkt hat den Vorteil, dass er draussen stattfinden kann und zudem erwarten wir auch nicht täglich tausende Besucher. Daher wären für mich räumlich aufgelockerte Weihnachtsmärkte mit angepassten Regeln auf jeden Fall möglich und auch sinnvoll gewesen.

    Wenn der bisherige Veranstalter nicht von seinem Konzept abweichen will und vielleicht auch nicht kann, dann sollte die Stadtverwaltung, meiner Meinung nach, mit ihrem Kulturamt einen abgespeckten und räumlich aufgelockerten Weihnachtsmarkt in der Innenstadt organisieren. Aktuell gibt es erste Anzeichen, dass dies so auch passieren soll. Ich werde die Stadtverwaltung dazu ermutigen und auch gern unterstützen, denn ein gemeinsamer Glühwein/Glühpunsch auf dem Marktplatz ist vielleicht auch gerade in diesen Zeiten wichtig.

    Foto: Hans Braxmeier from Pixabay

  • Foto: Sören Tetzlaff / MOZ

    Reformierung des Eberswalder Bürgerbudget nötig

    Wir haben den Tag der Entscheidung zum Bürgerbudget 2021 hinter uns gebracht. Und „hinter uns gebracht“ ist auch mein ganz persönliches Gefühl. Wieder haben wir die Fehler aus den letzten Jahren fortgesetzt und leider noch mit neuen angereichert.

    Nach der immer wiederkehrenden jährlichen Kritik am Bürgerbudget muss nun endlich eine Anpassung der Satzung erfolgen!

    Das Bürgerbudget ist inzwischen eine reine Lobbyveranstaltung und letztlich ein Politikum. Meines Erachtens spielt die Stadtverwaltung auch bei der Auswahl der Vorschläge inzwischen eine eher unrühmliche Rolle.

    Vorschläge, die der Allgemeinheit dienen oder der Verschönerung von Eberswalde, haben kaum mehr ein Chance und man muss diese jedes Jahr mit der Lupe suchen. Die erdrückende Präsenz von Vorschlägen für städtische Einrichtungen wie Kitas oder Sportvereine nehmen immer mehr zu. Auch die Vielzahl der Vorschläge zur Gehwegsanierung sind zwar nachvollziehbar aber sehr ärgerlich, da die Verwaltung hier ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen muss. Solche Vorschläge gehören für mich nicht in einen Bürgerhaushalt, sondern sind das Geschäft der laufenden Verwaltung!

    Ideen einzelner Bürger, für kleine Verschönerungen und Verbesserungen im Stadtgebiet, sind inzwischen chancenlos.

    Ich bin für eine gravierende Überarbeitung der Satzung, so dass auch kleine Ideen zur Verschönerung unserer Stadt wieder Erfolg haben. Zum Glück denkt meine Fraktion genau so und wir werden noch in diesem Jahr eine Beschlussvorlage zur Satzungsänderung einreichen!

    Foto: Sören Tetzlaff / MOZ

  • Das Problem mit der Jugendhütte Finow


    Seit vielen Monaten reißen die Beschwerden von Anwohner*innen in Finow nicht ab, was die Nutzung der Jugendhütte Finow durch eine wenige unverbesserliche Jugendliche angeht. Neben der teils heftigen Ruhestörung sind es unter anderem auch Drogendelikte- und handel, die dort immer wieder angeführt werden. Leider geraten durch die Wenigen auch alle anderen Jugendlichen, die sich aber an Recht und Ordnung halten, in Verruf.

    Einerseits kann ich die Anwohner*innen verstehen aber unsere Handlungen dürfen nicht dazu führen, dass wir Jugendliche immer wieder aus unseren Ortsteilzentren verbannen.

    Eine Kreisstadt mit mehr als 40.000 Einwohner*innen ist ein lebender Organismus, der nunmal einen gewissen Geräuschpegel erzeugt. Das muss jedem klar sein, der in unserer Stadt wohnen möchte!

    Wir wollen eine lebendige Kreisstadt sein und zu einem aktiven Stadtleben gehört nunmal auch ein gewisser Geräuschpegel. Wer mit diesen urbanen Nebengeräuschen grundsätzlich nicht gut klar kommt, dem möchte ich die sehr schöne und ruhige Uckermark als Lebensort empfehlen.

    Der nun erfolgte Abriss der Jugendhütte ist keine gutes Zeichen an unsere Jugend aber war die einzige Lösung um eine Befriedung der Situation herbeizuführen. Ob der Abriss die „Unverbesserlichen“ dort „vertreibt“ bleibt aber höchst fraglich. Einzig der neue Standort in Finow Ost mit einer liebevoll gestalteten Jugendhütte könnte helfen, einen neuen Treffpunkt zu etablieren, der der Jugend Raum gibt, ohne dabei Anwohner*innen zu stark zu belästigen.

    Die neue „Jugendhütte“ in Finow Ost. Nachbesserungen wurden bereits gefordert.

    [update]
    Inzwischen wurde eine Hütte, weitere Sitzgelegenheiten und eine Tischtennisplatte installiert.

    Die aktuelle Ausführung dieser Alternative ist noch höchst unbefriedigend. Da muss noch kräftig von der Verwaltung nachgebessert werden. Neben einer echten Hütte, mehr Sitzgelegenheiten und einem Sportelement, haben wir als Anreiz auch einen W-LAN Hotspot dort angeregt.

    Jugend braucht Raum und Verständnis ABER eben auch klare Grenzen!

    Diese müssen vom Staatsschutz und unserem städtischen Ordnungsamt auf Einhaltung kontrolliert und bei Bedarf sofort sanktioniert werden. Leider haben wir als Eberswalder*innen nur ganz wenig bis keine Möglichkeiten auf die Polizei Einfluss zu nehmen, auf die Arbeit und Struktur unseres städtischen Ordnungsamtes schon eher. Hier ist ganz klar der Bürgermeister mit seinen Dezernenten und Amtsleiter*innen in der Pflicht, da es zu ihren Aufgabenbereichen gehört und vieles auch gesetzlich vorgegeben ist. Hier würde ich mir mehr Engagement innerhalb der Verwaltung bei der besseren Ausstattung und Struktur des Ordnungsamtes wünschen. Mit meiner Fraktion werde ich dafür kämpfen.

  • Abschied vom Posten des 1. Vorsitzenden des FSV Lok Eberswalde e.V.

    Nach 10 Jahren als Vorstandsmitglied und 8 Jahre als 1. Vorsitzender des FSV Lok Eberswalde e.V. habe ich mich gestern auf der Mitgliederversammlung verabschieden können und mich für die langjährige Unterstützung bedankt. Gleichzeitig habe ich dem neuen Vorstand viel Erfolg und alles Gute für die Zukunft gewünscht.

    „Es war eine sehr spannende Zeit, die Geschicke des FSV Lok Eberswalde in den letzten 8 Jahren als 1. Vorsitzender zu leiten. Ich bedanke mich bei allen Vorstandsmitgliedern, die sich in dieser Zeit für unseren Verein ehrenamtlich aufgeopfert und mich stets ausgezeichnet unterstützt haben. Darüber hinaus möchte ich auch unseren Trainern und Mitgliedern danken, die viel Energie, Engagement und Freizeit in den FSV Lok stecken – das ist nicht selbstverständlich und kann nicht hoch genug geschätzt werden“

    Abschiedsworte des bisherigen Vorsitzenden Götz Herrmann

    Eine teils aufwühlende Zeit in der wir viele wichtige Strukturverbesserungen im Verein und Stadion vollzogen haben und mit dem wir den FSV Lok Eberswalde e.V. zu einem Farbtupfer auf der Fußballlandkarte gemacht haben. Ich bin stolz auf das Erreichte aber auch froh, dass ich den Verein nunmehr so gestärkt in gute Hände übergebe.

    Pressemitteilung des FSV Lok Eberswalde e.V.

    Offener Brief des 1. Vorsitzenden

  • Richtungspfeile für Fahrradschutzstreifen

    Bereits im Jahr 2018 habe ich mich persönlich für die vielerorts schon üblichen Richtungspfeile auf Fahrradschutzstreifen eingesetzt. Grund waren sehr viele Verstöße in Eberswalde bei der korrekten Nutzung der Schutzstreifen. Das Fahren entgegen der Fahrtrichtung, teils Nachts und ohne Licht, war dabei der häufigste Verstoß. Daher hatten wir als Fraktion einen Prüfauftrag eingereicht, dieser wurde dann knapp von der Stadtverordnetenversammlung befürwortet.

    Nach heftiger Kriktik an unserem Prüfauftrag zu den Richtungspfeilen, haben im Nachgang sogar die Polizei und der Landesbettieb Straßenwesen zugegeben, dass sehr häufige Verstöße vorliegen und die Richtungspfeile ein gutes Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit wären.

    Klar, kann ein „aufgemalter Pfeil“ das Fehlverhalten einiger weniger Verkehrsteilnehmer nicht ändern aber als eine stetige „Erinnerung“ an die Stvo und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auch nicht schädlich.

    Ich bin immer noch sehr überzeugt von dieser Maßnahme und freue mich nun über die Umsetzung.

  • Gedenken zum Tag der Befreiung

    Am Freitag, dem 8. Mai 2020 war ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen und Landtagsabgeordneten Hardy Lux (SPD) bei dem Gedenken zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus. Aufgrund der Corona-Verordnungen war es diesmal eine Zeremonie im kleineren Rahmen.

    Dieser Tag vor 75 Jahren hat den Grundstein dafür gelegt, dass wir nun in Freiheit, ohne Krieg und Leid in einer Demokratie leben können.

  • Zum Hauptausschussvorsitzenden gewählt

    In der ersten Sitzung des Eberswalder Hauptausschuss dieser Wahlperiode wurde ich von unserer Stadtfraktion „SPD|BFE“ für dessen Vorsitz vorgeschlagen und von der Versammlung in öffentlicher Abstimmung einstimmig zum Ausschussvorsitzenden gewählt.

    Damit trete ich die Nachfolge von Bürgermeister Friedhelm Boginski als Vorsitzenden an und bin damit seit vielen Jahren der erste Stadtverordnete der die ständige Leitung des Hauptausschuss übernehmen darf.

    Ich bedanke mich bei allen Ausschussmitgliedern für die Wahl zum Vorsitzenden, sowie bei meiner Fraktion und meiner Wählergruppe für die Unterstützung und das Vertrauen. Ich freue mich auf diese neue Aufgabe und auf eine gute sachorientierte Ausschussarbeit mit der Verwaltung und allen Fraktionen.

  • Übergabe des Vorsitz bei BFE

    Aufgrund meiner Wahl zum Stadtverordneten und einer neuen Rolle in der gemeinsamen Fraktion mit der SPD, habe ich mich entschlossen, den Posten als Vorsitzenden unserer Wählergruppe „Bürger für Eberswalde“ niederzulegen.

    Neue Vorsitzende ist nun Isabell Sydow. Ich wünsche ihr viel Erfolg und gutes Gelingen!